Vor einem Jahr wurde Maja T. nach Ungarn ausgeliefert. Mehrere Abgeordnete der Grünen fordern nun in einem Brief die Rückholung.
Vor einem Jahr wurde Maja T. nach Ungarn ausgeliefert.
Vor einem Jahr wurde Maja T. illegal nach Ungarn ausgeliefert.
Vor einem Jahr wurde Maja T. nach Ungarn entführt.
Vor einem Jahr waren die Grünen noch an der Macht hätten sie da nicht… etwas tun können statt jetzt zu fordern?
Jain, Maja wurde in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ausgeliefert, zu einem Zeitpunkt, zu dem überhaupt nicht hätte ausgeliefert werden dürfen, da eine Klage dagegen anhängig war.
Hätten die Grünen einen Rechtsbruch der Polizei vorausgesehen, hätten sie etwas tun können, ja.
Oder die grüne Außenministerin hätte da mal tatsächlich öffentlich sagen können “wir fordern die Rücküberführung unserer Staatsbürgerin”
Wäre das etwa diese feministische Außenpolitik gewesen?
Mich würde ja schon eine Werte geleitete Außenpolitik glücklich machen. Oder wir freuen uns einfach, dass Israel unsere drecksarbeit im Iran erledigt. Das geht natürlich auch…
Es gibt in Deutschland im Vergleich zu autokratischen Ländern eine Gewaltentrennung, da kann nicht einfach jeder wie bei Trump und Co machen wie er grad lustig ist. Wenn die Justiz hohl dreht und in einer Nacht- und Nebelaktion ausliefert, obwohl vor Gericht ein Eilverfahren anhängig ist, dann kannst du das nicht der Politik anlasten. Weder den Grünen noch irgendeiner anderen Partei.
Das war nicht die Justiz, sondern die Polizei, also Exektuive, die Maja nach Ungarn entführt hat.
Und die Polizei untersteht, als Teil der Exekutive, der Regierung.
Alles schön und gut aber als sie in der Regierung waren hätten sie trotzdem die Möglichkeit gehabt, überhaupt etwas zu tun anstatt jetzt irgendwas zu fordern nur um ein paar Wählerstimmen einzusammeln.
