Die Bild hat nur oberflächlich geschrieben, dass die Sitzungswoche angefangen hat und der Haushaltsausschuss tagt. Und das neue Mitglied im Haushaltsausschuss ist nicht da. Eine Sprecherin bestätigt, dass er entschuldigt sei.

Das klingt relativ harmlos, auch wenn es keinen guten Eindruck macht.

Die Information mit der “Krankheit” kommt von Paula Piechotta, die für die Grünen im Haushaltsausschuss sitzt.

Text kopiert von archive.is:

Urlaub statt Bundestag: Hier hält Jens Spahn sein Baby auf dem Arm | … 2 minutes

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Berlin – Während in Berlin der Deutsche Bundestag zur Sitzungswoche zusammenkommt, fehlt der Ex-Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Jens Spahn (46). Der Mann, der bis Juli noch der wichtigste Unterstützer des Bundeskanzlers im Bundestag war, fehlte auch am Mittwoch bei der Sitzung des Haushaltsausschusses, dem er seit Ende der Sommerpause angehört. Er sei entschuldigt, bestätigte eine Sprecherin auf BILD-Anfrage. Hintergrund: Spahn weilt im Urlaub auf Sardinien! Mit Ehemann und Baby.

Ein BILD-Leser fotografierte ihn am Dienstag am Flughafen in Olbia auf der italienischen Mittelmeerinsel, während der CDU-Politiker mit Ehemann Daniel Funke (45) und deren Adoptiv-Baby auf die Weiterreise wartete.

Spahn und Funke (Mitte) im Gespräch mit einem Mitarbeiter des Flughafens

Foto: BILD Leser-Reporter

Spahn und sein Ehemann Funke waren im Frühjahr Eltern geworden – dank einer Leihmutter in den USA. In Deutschland ist Leihmutterschaft verboten, viele Paare weichen deshalb ins Ausland aus. Weil Spahn sich in den Jahren zuvor vehement gegen die Möglichkeit der Leihmutterschaft in Deutschland ausgesprochen hatte, brach eine Welle der politischen Entrüstung über ihn herein – schließlich trat er vom Amt des Fraktionsvorsitzenden zurück.

Unterdessen muss seine Partei eine der schwersten Krisen seit Jahren durchstehen – mit der Wahlniederlage in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag flog erstmals eine CDU-Fraktion aus einem deutschen Landtag. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus musste sich die Kanzler-Partei am Sonntag der Linken geschlagen geben, zwei Wochen zuvor bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt der AfD.

Keine Angst, da ist noch Sicherheitsabstand 😎

Sind wir nicht alle ein bisschen Bluna?

Ist in den Regionalnachrichten. Arbeiter haben gebohrt und dabei die Gasleitung getroffen. Das austretende Gas sei dann aus unbekanntem Grund explodiert und habe einen Lkw in Brand gesetzt. Die beiden Arbeiter konnten sich unverletzt retten.

Es gibt auch eine etwas ältere Doku vom br "Kulturelle Aneignung - Gehörlose in der Kunst: “Deaf Performance Now” https://m.youtube.com/watch?v=YC46rEgvjXc

Proverbial Florida men are definitely among them.

Those eyes literally and figuratively say “I need a vacation” 😂

einen Kredit aufnehmen um zu investieren

Als Bürger ja, als Krankenkasse darf man das nicht.

§ 220 SGB V sieht vor, wie gesetzliche KVen zu finanzieren sind und die Aufnahme von Darlehen ist grundsätzlich unzulässig.

(Grundsätzlich im juristischen Gebrauch bedeutet, dass es Ausnahmen geben kann - wie hier die Immobilienfinanzierung (für Eigeneinrichtungen))

Die KK haben Geld investiert, also Geld ZUVIEL gehabt.

Die Krankenkassen müssen gemäß § 261 SGB V Rücklagen bilden.

(1) Die Krankenkasse hat zur Sicherstellung ihrer Leistungsfähigkeit eine Rücklage zu bilden.

(6) Die Rücklage ist getrennt von den sonstigen Mitteln so anzulegen, daß sie für den nach Absatz 1 genannten Zweck verfügbar ist. Sie wird vorbehaltlich des § 262 von der Krankenkasse verwaltet.

Da ist in Absatz 6 auch explizit die Anlage der Mittel vorgesehen.

Krankenkassen sind gesetzlich verpflichtet, Rücklagen zu bilden (§ 261 SGB V). Die KVen haben schwankende Ein- und Ausgaben und dadurch soll die durchgängige Leistungsfähigkeit sichergestellt werden.

Da ist es durchaus sinnvoll, die vorgeschriebenen Rücklagen nicht im Sparstrumpf zu lassen. Das Problem hier ist die wahrscheinlich sehr fahrlässige / riskante Anlagenwahl.

OT: Wie wäre es, wenn diese Fragebeiträge bei fragfeddit@feddit.org landen würden?

§ 27 BaySchO enthält Vorschriften zum Religionsunterricht:

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BaySchO2016-27

(3) 1Die Abmeldung vom Religionsunterricht bedarf der Schriftform. 2Sie muss

an allgemein bildenden Schulen, diesen entsprechenden Förderschulen und Wirtschaftsschulen spätestens am letzten Unterrichtstag des Schuljahres mit Wirkung ab dem folgenden Schuljahr und

im Übrigen innerhalb der ersten zwei Wochen nach Unterrichtsbeginn ab dem laufenden Schuljahr erfolgen. 3Eine spätere Abmeldung ist nur aus wichtigem Grund zulässig. 4Vom Religionsunterricht abgemeldete Schülerinnen und Schüler nehmen am Ethikunterricht teil, es sei denn, sie sind zum Islamischen Unterricht angemeldet. 5Schülerinnen und Schüler, die die Fachrichtung Kirchenmusik an einer Berufsfachschule für Musik belegen, können sich nicht vom Religionsunterricht abmelden.

(4) 1Auf schriftlichen Antrag der Erziehungsberechtigten bzw. der volljährigen Schülerinnen und Schüler lässt die Schule Schülerinnen und Schüler, die keiner Religionsgemeinschaft angehören, zur Teilnahme am Religionsunterricht eines Bekenntnisses als Pflichtfach zu, wenn die Religionsgemeinschaft, für deren Bekenntnis der betreffende Religionsunterricht eingerichtet ist, zustimmt und zwingende schulorganisatorische Gründe nicht entgegenstehen. 2Dies gilt entsprechend für Schülerinnen und Schüler, für deren Religionsgemeinschaft Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach für die betreffende Schulart an öffentlichen Schulen in Bayern nicht eingerichtet ist; in diesem Fall ist dem Antrag die Zustimmung dieser Religionsgemeinschaft beizufügen. 3Für den Zeitpunkt des Antrags und für die Abmeldung gilt Abs. 3 entsprechend.

(5) 1Treten Schülerinnen und Schüler während des Schuljahres aus dem Religionsunterricht aus, so haben sie binnen angemessener Frist eine Prüfung über den bis zum Zeitpunkt des Austritts im Unterrichtsfach Ethik behandelten Stoff des Schuljahres abzulegen. 2Erfolgt der Austritt während der letzten drei Monate des Schuljahres, so ist die Prüfung spätestens in der ersten Unterrichtswoche des folgenden Schuljahres abzulegen. 3Ihr Ergebnis gilt als Jahresfortgangsnote im Fach Ethik.

(6) 1In den Jahrgangsstufen 12 und 13 an Gymnasien sowie in den Jahrgangsstufen 12 und 13 der Beruflichen Oberschule gilt Abs. 5 mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Schuljahres der Ausbildungsabschnitt tritt. 2Die Prüfung ist innerhalb von sechs Wochen abzulegen. 3Bei Austritt während der letzten vier Wochen des Ausbildungsabschnitts 12/2 ist die Prüfung spätestens in der ersten Unterrichtswoche des folgenden Ausbildungsabschnitts abzulegen.

(7) Für den Ethikunterricht gilt Abs. 2 Satz 2, bei Wiedereintritt in den Religionsunterricht gelten darüber hinaus die Abs. 5 und 6 entsprechend.

BaWü? Dann wäre zumindest der Teil mit der Abmeldung nur zu Beginn des Schulhalbjahres wohl korrekt (§ 100 Abs. 3 SchG BaWü).

Aber eine schriftliche Genehmigung der Kirche? Ist das eine Konfessionsschule mit speziellen Regeln? Da würde ich mal nach der Rechtsgrundlage fragen.

Eyes are the windows to the soul - very fitting in this case.

Durch die Übernahme von Berief haben sie im Sektor der pflanzlichen Varianten Bioprodukte.

Das Land Bayern konnte sich von der Milchsparte mit den entsprechenden Markenrechten trennen, aber BIER!

Das ist ein Kulturgut und muss geschützt werden! /s

Für Berief ist bekannt, dass “Pflanzendrinks”, also z.B. Hafermilch (neuerdings Haferdrink o.ä.) dabei ist. Tofuprodukte wahrscheinlich auch. Ob Homann (die Saucen- und Fischsparte) u.ä. das machen, habe ich bisher nicht eindeutig herauslesen können. Für abwegig halte ich es nicht.

Produkte, die nicht in diesen Feldern liegen produziert die Müllermilch-Gruppe - soweit ich gesehen habe - nicht.

Edit: Zur Klarstellung - “Feinkostprodukte” über Nadler könnte es auch geben.

MarkenDetektive kann Barcodes scannen. Die kostet allerdings etwas und ich hab sie nicht ausprobiert.