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InitialsDiceBearhttps://github.com/dicebear/dicebearhttps://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/„Initials” (https://github.com/dicebear/dicebear) by „DiceBear”, licensed under „CC0 1.0” (https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/)S

SapphireSphinx

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2 yr. ago

  • AfD unter Druck: Mehrheit der Deutschen für Verbotsverfahren

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  • Ich respektiere dich so wie du bist. Das "sexuell" in "Transsexuell" hat allerdings nichts mit Sexualität zu tun. Es stammt vom lateinischen Term "sexus", also "Geschlecht".

  • AfD unter Druck: Mehrheit der Deutschen für Verbotsverfahren

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  • Ich weiß nicht, ob er das als Risiko bezeichnet hat, oder, ob das vom Autor stammt.

    Ich denke er meint das Risiko, dass das Verbotsverfahren scheitert. Alles was ich da sagen kann ist: Wenn bei all dem, was wir von der AfD wissen, ein Verbotsverfahren scheitert, dann lass ich mich von dieser Verfassungsauslegung bzw. diesem Verfassungsgericht scheiden.

    Das GG ist aus der Erfahrung mit der Nazi-Diktatur entstanden und ist klar Anti-faschistisch. Sollte das Verfassungsgericht dieses Versprechen des GG mittlerweile durch seine fortwährende Rechtsprechung wirklich völlig entzahnt haben, dann hat es sich selbst überflüssig gemacht.

  • AfD unter Druck: Mehrheit der Deutschen für Verbotsverfahren

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  • Stephan Weil betonte dennoch die Risiken eines Verbotsverfahrens. „Natürlich wünschen sich viele ein Verbot der AfD, das Problem rechtsextremistischer und ausländerfeindlicher Haltungen ist damit allerdings nicht erledigt“, sagte er. Langfristig helfen nur gute Politik der anderen Parteien und eine höhere gesellschaftliche Sensibilität gegen Ausländerfeindlichkeit und alle anderen Formen von Ausgrenzung.

    Ich kann diesen Scheiß nicht mehr hören.

    1. Macht ihr letztendlich sowieso einfach weiter wie bisher und wenn ihr was anders macht, dann holt ihr euch die Ideen ausgerechnet bei den Nazis.
    2. Die ausländerfeindlichen Haltungen mögen mit einem Verbot nicht erledigt sein aber die Transsexuelle, der Muslim, der Jude, die Frau, der Deutsche mit Migrationshintergrund, ... muss die dann wenigstens nicht mehr von Steuergeldern finanzieren und sie sitzen sich nicht mehr bei den öffentlich-rechtlichen den Arsch breit und können hetzen. Das ist ja auch schon mal was.
    3. Sagt die ARD doch schon sie müssten jetzt AfD-Themen prominent behandeln. Die Partei ist ja schließlich nicht verboten. Na, klingelt es so langsam? Selbst bei dem schläfrigsten SPDler oder Unionisten?
    4. Sitzen die dann nicht mehr in den Parlamenten aber das Parlament ist ja scheinbar nicht so wichtig ...

    Ich bekomme sooo einen Hals.

  • Aktivistin über Grenzregion zu Polen: „Die Leute sind radikaler geworden“

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  • Sobald man von Nazis in Ost-Deutschland spricht ist seit über 30 Jahren einer der ersten Kommentare: Ja, aber "what about" die Nazis woanders ...

  • Aktivistin über Grenzregion zu Polen: „Die Leute sind radikaler geworden“

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  • Aktivistin über Grenzregion zu Polen: „Die Leute sind radikaler geworden“

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  • RDFD

    Ne, ich meine schon die Leute dort im speziellem. Das ist ja nicht die einzige Grenzregion die Deutschland hat und so wie dort ist mir das bei den Grenzen zu Frankreich, Holland, Dänemark, ... nicht bekannt. In SH haben die Dänen ja sogar eine eigene Vertretung im Parlament.

    Ja, Probleme gibt es überall und sie wachsen auch überall aber es hat dort scheinbar eine andere Qualität und Quantität. Sowohl was polnische aber auch was andere Menschen betrifft.

  • Einbeziehung von Beamten: Union gegen Bas-Vorschlag zur Rente

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  • Der Vorschlag ist natürlich Unfug, denn er löst ja kein Problem

    Das kann man wohl auch differenzierter sehen.

    Heißt dies, das System funktioniert gar nicht so viel besser, als oft angenommen? Dr. Florian Blank forscht zum Rentenvergleich zwischen Deutschland und Österreich und ist Referatsleiter Sozialpolitik der Hans-Böckler-Stiftung. Begriffe wie "Generationengerechtigkeit" oder "Tragfähigkeit" seien mit Vorsicht zu behandeln, denn, so Blank, denn darin würden auch immer Bewertungen stecken. Diese Bewertungen führten zu den Fragen, wie viel Geld in die Alterssicherung fließen soll und was faire Leistungen sind.

    [...]

    Florian Blank unterstützt diesen Vorstoß, denn ein System, das mehr Menschen umfasse, sei stabiler, gerade auch mit Blick auf den Wandel im Arbeitsmarkt. Zudem begrüßt er auch, dass Menschen abgesichert würden, die bisher nicht abgesichert gewesen seien.

    Die Integration Selbstständiger in die Rentenkassen sei zwar kein Allheilmittel gegen den demografischen Wandel, sagt Blank, "und trotzdem kann die Ausweitung der Rentenversicherung tatsächlich sinnvoll sein."

    [...]

    Die Frage nach der Finanzierung der Renten – sie entscheidet sich also möglicherweise nicht nur daran, wo die Ökonomie Lücken berechnet, sondern auch daran, was unsere Gesellschaft als gerecht empfindet.

    https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/rente-ist-oesterreichisches-rentensystem-besser-als-das-deutsche,Ujn8Hhn

    Die Versorgung der Alten ist in meinen Augen auch eine Aufgabe der Gesellschaft und da gehören Selbstständige und Beamte dazu.

  • Einbeziehung von Beamten: Union gegen Bas-Vorschlag zur Rente

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  • Die üblichen Verdächtigen sind dagegen: CDU/CSU, FDP und der Beamtenbund.

  • Aktivistin über Grenzregion zu Polen: „Die Leute sind radikaler geworden“

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  • Was stimmt mit den Leuten da nicht?

  • Bestechlichkeit, Geldwäsche: Recherchen von t-online stoßen Ermittlungen gegen Krah an

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  • Der Artikel war alt. Ein paar Tage alt ist nicht schlimm aber der war ein halbes Jahr alt ... Mea culpa.

  • Deleted

    Geheimes Kreml-Papier deckt Russlands Strategie auf: "Wir unterstützen die AfD mit allen Mitteln"

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  • Nationale Notlage: Merz plant verstärkte Grenzkontrollen und Asylbewerber-Zurückweisungen

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  • Im Moment hält sie sich oft in Berlin auf, habe ich gehört. Also bis auf die Notlage: Infrastruktur, medizinische Versorgung, Sozialstaat, Wohnungsmarkt, ... natürlich. /s

  • Nationale Notlage: Merz plant verstärkte Grenzkontrollen und Asylbewerber-Zurückweisungen

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  • Das steht im AfD-Gutachten

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  • "Frag den Staat" hat erste kleine Ausschnitte aus dem Gutachten veröffentlicht.

    Völkisch-nationalistisch, rassistisch, antidemokratisch – auch nach Ansicht des Geheimdienstes ist die AfD gesichert rechtsextrem. Wir veröffentlichen einen ersten Ausschnitt aus dem 1100 Seiten langen Gutachten.

    Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Das sagt seit vergangener Woche nun auch der Bundesverfassungsschutz. Zuvor hatte die Behörde die Bundespartei bereits seit mehreren Jahren als rechtsextremistischen Verdachtsfall geführt und beobachtet. Diese neue Einordnung auf der höchsten Beobachtungsstufe durch den Verfassungsschutz basiert auf einem rund 1100 Seiten langen Gutachten, das bislang nicht öffentlich ist.

    Wir veröffentlichen jetzt aber einen 17-seitigen Ausschnitt aus dem Dokument. Es ist eine Belegliste, in der das Bundesamt für Verfassungsschutz 37 öffentlich nachvollziehbare Belege für die verfassungsfeindliche Ausrichtung der AfD auf Bundesebene aufführt. Zeit Online hatte zuerst über das Dossier berichtet, das Dokument aber nicht veröffentlicht

    [...]

    Bundesamt für Verfassungsschutz: Hier sind die ersten Belege zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD | FragDenStaat

  • Verfassungsschutz setzt Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" vorerst aus

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  • Ah, Danke. Das klingt ja erst mal soweit "normal". Ich hatte schon befürchtet, dass das von der neuen Regierung stammen könnte.

    Ich hoffe nur, dass die sich nicht zu viel Zeit lassen bei Gericht. Denn:

    [...] dass der Verfassungsschutz die AfD bis zu einem Urteil nicht als gesichert extremistische Bestrebung beobachten kann

  • Einschätzung: Entlassung des Verfassungsschutzchefs: Ein Geschenk für die AfD

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  • Und warum hat sie das gemacht?

    Sie gilt in der SPD als erzkonservative Politikerin, die zum Beispiel mit einer beinharten Migrationspolitik punkten möchte.

    Also eines der vielen rechten U-Boote in dieser Partei.

    Edit:

    Für ihre Personalentscheidung hat Lange bereits viel Beifall bekommen - von der AfD. Ironie der Geschichte: Einst hatte die AfD in einer Sitzung des Innenausschusses offen gedroht, wenn die AfD erst an der Macht sei, wäre Jörg Müller seinen Posten sofort los. Diesen Job hat nun eine SPD-Ministerin besorgt.

    Nie wieder SPD!

  • Kanzlerwahl: CDU will Verhältnis zur Linken überdenken

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  • Na endlich. Ich kann gut verstehen, dass man die Linke nicht leiden kann und sie vielleicht sogar gefährlich findet wenn man seine Heimat in der CDU hat. Das ist ja völlig normal aber es gibt nun einmal qualitative Unterschiede zwischen AfD und Linke wenn es um unseren Rechtsstaat geht.

  • AfD: Bündnisse planen bundesweite Demonstrationen für ein Verbot der Partei

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  • Mir ist noch nichts konkretes bekannt außer, dass das wohl kommenden Sonntag (11.5.) stattfinden soll. Das ist auch alles sehr kurzfristig. Aber egal, ich geh trotzdem hin, wenn es denn stattfindet.

    Hier kann man sich wohl informieren (und mailen?!):

    https://afd-verbot.jetzt/de

    https://zusammen-gegen-rechts.org/

    Bei ersterem gibt es wohl auch die Möglichkeit seine Abgeordneten zu diesem Thema anzuschreiben. Das habe ich bisher aber noch nicht selbst über diese Platform gemacht.

  • Merz scheitert im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl

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  • Gnihihi :-)