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InitialsDiceBearhttps://github.com/dicebear/dicebearhttps://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/„Initials” (https://github.com/dicebear/dicebear) by „DiceBear”, licensed under „CC0 1.0” (https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/)S

SapphireSphinx

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2 yr. ago

  • Haushaltskrise in den USA: Der "Shutdown" hat begonnen

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  • seitdem die Behörden durch DOGE entkernt wurden?

    Ach, da geht offenbar noch was:

    The Office of Management and Budget has directed federal agencies to consider mass layoffs in the event of a government shutdown, with negotiations between Republicans and Democrats in peril.

    A letter sent Wednesday indicates that the Trump administration is giving agencies leeway to launch more mass firings through the reduction-in-force mechanism used by the Department of Government Efficiency (DOGE) in slashing the federal workforce.

    https://www.pbs.org/newshour/politics/read-the-full-memo-directing-federal-agencies-to-weigh-mass-layoffs-if-the-government-shuts-down

  • Bundeskanzler Merz: "Wir sind nicht mehr im Frieden"

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  • Und zwar? Dass Putin oder die Oligarchen / Industrie in staatlicher Hand etwas sinnvolles mit dem Geld anstellt?

    • Das Eigentum von Staaten gilt AFAIK völkerrechtlich als immun.
    • Andere Staaten können das Vertrauen in die Sicherheit ihrer eigenen Anlagen in der EU verlieren mit entsprechenden Folgen für den europäischen Raum.
    • Es wäre ein Präzedenzfall der dann natürlich in Zukunft auch anders herum denkbar wäre.

    Was viele vergessen ist, dass ein sehr großer Teil der Welt dem Ukraine-Konflikt distanzierter gegenüber steht als Europa. Ich sage nicht, dass man das deshalb nicht machen sollte aber das man sich vorher über die Folgen einig und bewusst ist, ist schon wünschenswert.

  • "Feinde im Inneren" bekämpfen: Trump schwört US-Militär auf "Krieg von innen" ein

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  • Das Teaser Foto sieht echt aus wie von einem Parteikongress in Pjöngjang. Passt irgendwie.

  • DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz @feddit.org
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    "Feinde im Inneren" bekämpfen: Trump schwört US-Militär auf "Krieg von innen" ein

    www.n-tv.de /politik/Trump-erklaert-Krieg-von-innen-Militaer-gegen-Unruhen-article26067109.html
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    AfD-Politiker Krah, China und Russland: Spionage-Urteil ist nur die Spitze des Eisbergs

    www.t-online.de /nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100936162/afd-maximilian-krah-spionage-urteil-ist-nur-spitze-des-eisbergs.html

  • Bundeskanzler Merz: "Wir sind nicht mehr im Frieden"

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  • Macht doch einfach?

    Ich bin auch dafür aber man muss ehrlicherweise sagen, dass es auch gute Gründe dagegen gibt, die man auf jeden Fall auch in die Abwägungen einfließen lassen muss.

  • Nach Zwischenbericht zur Teillegalisierung: Union dringt nach Zwischenbericht auf schärfere Cannabis-Regeln

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  • Ich bin da sehr zuversichtlich. Als Seeheimer und Ziehsohn Gerhard Schröders, wird Genosse Klingbeil bei der nächsten Kreuzung bestimmt richtig abbiegen! /s

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    Neues Polizeigesetz: Berliner Senat will Verhaltenscanner gegen Bevölkerung einsetzen

    netzpolitik.org /2025/neues-polizeigesetz-berliner-senat-will-verhaltenscanner-gegen-bevoelkerung-einsetzen/

  • Nach Zwischenbericht zur Teillegalisierung: Union dringt nach Zwischenbericht auf schärfere Cannabis-Regeln

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  • Ganz offenbar nicht aber das stört da niemanden. Man hat ja eine Meinung. Wirklich schlimm für die Realität, wenn sie dieser Meinung widerspricht.

  • Nach Zwischenbericht zur Teillegalisierung: Union dringt nach Zwischenbericht auf schärfere Cannabis-Regeln

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  • Was die CDU scheinbar nicht verstehen will: "Ergebnisoffen" heiß auch das Ergebnis dann ernst zu nehmen und nicht dem Ergebnis widersprechende Statements aus reinen Idelogiegründen raus zu hauen.

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    Nach Zwischenbericht zur Teillegalisierung: Union dringt nach Zwischenbericht auf schärfere Cannabis-Regeln

    www.tagesschau.de /inland/innenpolitik/union-cannabis-bilanz-100.html
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    Gewalt gegen Obdachlose: Brandanschläge in Dortmund und Essen

    www.hinzundkunzt.de /brandanschlaege-in-dortmund-und-essen/

  • Evaluierung des Cannabisgesetzes: Erster Zwischenbericht fällt mäßig aus

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  • Wie auch, wenn den legalen Wegen so viele Steine in den Weg gelegt werden?

    Vor allem:

    Demnach existiert der Schwarzmarkt unter anderem durch die Weitergabe von Cannabis aus legaler und illegaler Quelle unter Freunden und Bekannten. Der sogenannte Social Supply erfolge "in der Regel kostendeckend oder unentgeltlich"

    Wenn man Schwarzmarkt so definiert, dann gibt es einen riesigen Schwarzmarkt bei Kuchen und Torten.

  • Evaluierung des Cannabisgesetzes: Erster Zwischenbericht fällt mäßig aus

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  • Auf den Jugendschutz hat die Legalisierung der Ausarbeitung zufolge aber keine negative Wirkung. Der Cannabiskonsum bei Jugendlichen geht den Zahlen nach seit 2019 zurück.

    [...]

    Ein positiver Effekt der Legalisierung sei die Entlastung von Polizei und Justiz, heißt es in dem Papier.

    [...]

    In der Gesamtschau "kann zum jetzigen Zeitpunkt kein dringender Handlungsbedarf in Bezug auf eine Veränderung des KCanG festgestellt werden"

    Cool. die ganzen konservativen Schauermärchen stellen sich als haltlos heraus und trotzdem:

    Thüringens CDU-Ministerpräsident Mario Voigt forderte heute erneut die Abschaffung des Gesetzes. In den Zeitungen der Mediengruppe Bayern nannte er das Gesetz "von hinten bis vorne" den "absolut falschen Weg in der Frage, was Deutschland braucht".

    Was Deutschland nicht braucht ist komplett ideologiegetriebener Verbotsfetischismus.

  • Er bekam Geld aus dem Kreml: Britischer Politiker gesteht Bestechung durch Russland

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  • Das würde mich wundern, wenn Krah da in Deutschland der einzige ist, der evtl. auf der Gehaltsliste des GRU o.ä steht.

    Edit:

    Gill führte 2021 für einige Monate den Wales-Ableger der Reformpartei Nigel Farage. Außerdem saß er von 2014 bis 2020 im Europaparlament – erst für die UKIP, später für die Brexit-Party. Das Urteil gegen ihn wird voraussichtlich im November gefällt.

    Passt wie Faust auf Auge. Natürlich ein Politiker der britischen AfD-Version ...

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    Er bekam Geld aus dem Kreml: Britischer Politiker gesteht Bestechung durch Russland

    www.t-online.de /nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100934354/grossbritannien-politiker-nathan-gill-gesteht-bestechung-durch-kreml.html
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    Morddrohungen gegen OB-Kandidaten in Freiberg: „Dass es so heftig wird, hätte ich nicht gedacht“

    www.saechsische.de /lokales/mittelsachsen/freiberg-morddrohungen-auf-plakaten-gegen-ob-kandidaten-christian-pudack-IAEGPS4SVJGC3OMVNVLRKHT4ZI.html

  • „Ist aus dem Ruder gelaufen“: SPD-Chef schließt sich bei Sozial-Reform-Plänen der Union an

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  • Die SPD bei dem was sie am allerbesten kann. Aber wartet erst mal die nächsten Wahlen ab. Dann wird es erst richtig absurd. Dann werden die "Genossen" wieder eimerweise rote Farbe raus holen.

    [...] die Fleißigen in diesem Land [...]

    Mehr geht nicht. Diese Partei rülpst auch echt jeden konservativen Gedanken ins Mikro.

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    USA: Donald Trump ordnet Einsatz von Militär in Portland, Oregon, an

    www.spiegel.de /ausland/trump-ordnet-einsatz-von-militaer-in-portland-an-a-b7fd6e52-bfa0-4c18-8a5a-902b1ca93c43
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    Videodrehs mit Neonazi: Maaßen soll in Werteunion zurücktreten

    www.t-online.de /nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100931080/hans-georg-maassen-werteunion-aerger-nach-videos-mit-neonazi.html

  • Vermieter gewinnt Klage gegen AfD: AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle räumen

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  • Alle sind hier so hämisch. Ich versuche lieber zu helfen.

    In Moskau ist sicher noch eine günstige Immobilie zu bekommen, wenn man etwas sucht. Auch St. Petersburg soll vor allem im Winter sehr romantisch sein. Einfach mal versuchen, liebe AfD! /s

  • Zoff um Palästina-T-Shirt in Hamburg: Streit im Programmkino

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  • „Guten Tag“, sagt der. „Ich bin der Sohn von Esther Bejarano, allen bekannt?“ Zustimmung aus dem Publikum, dem die 2021 verstorbene Antifaschistin und Schoah-Überlebende ein Begriff ist. „Und ich hab überhaupt nichts gegen dieses T-Shirt!“ İbrahim Arslan nickt und hebt die Faust, Applaus.

    Schachmatt.

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    Neonazis, Soldaten und Polizisten: Das radikale Netzwerk des Johannes K.

    taz.de /Neonazis-Soldaten-und-Polizisten/!6111730/
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    Der Sozialstaat – schon wieder das absurde Ziel einer irrsinnigen Attacke

    www.telepolis.de /features/Der-Sozialstaat-schon-wieder-das-absurde-Ziel-einer-irrsinnigen-Attacke-10669068.html
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    AfD lagert offenbar kiloweise Gold in Liechtenstein

    www.n-tv.de /der_tag/AfD-lagert-offenbar-kiloweise-Gold-in-Liechtenstein-article26055634.html

  • Spionage? Ermittlungen gegen sächsischen Mann bei Bundeswehr-Übungsplatz

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  • [...] handelt es sich bei dem 53-jährigen Deutschen um einen Mann aus einer „kleineren Ortschaft“ im Landkreis Zwickau.

    600 Euro von der Antifa GmbH darauf, dass der AfD-Fan ist.

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    Spionage? Ermittlungen gegen sächsischen Mann bei Bundeswehr-Übungsplatz

    www.lvz.de /der-osten/spionage-ermittlungen-gegen-saechsischen-mann-bei-bundeswehr-uebungsplatz-YZNJ6YS7LZHRDJ4CVU5X6KBXLI.html

  • Geplante Sozialreform: Bürgergeld-Totalsanktionen haben keinen Effekt

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  • So doof sind wir auch nicht, Herr Merz.

    Leider beweisen die Deutschen immer wieder und wieder: Doch, so doof sind wir.

  • Geplante Sozialreform: Bürgergeld-Totalsanktionen haben keinen Effekt

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  • deutlich weniger als 100 Menschen

    Oha. Und die "deutlich weniger als 100 Menschen" zu bestrafen (mit den ganzen Folgeeffekten für alle anderen) wird jetzt nach CDU/CSU/AfD Lesart also ganz Deutschland finanziell retten ...

  • Boris Palmer: Ex-Grüner eckt mit Vorstoß zu AfD-Regierungsbeteiligung an

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  • Das frage ich mich schon seit Jahren.

  • Die neue AfD-Jugend - Auf Radikalkurs

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  • Setzt ja auch voraus, dass der Verfassungsschutz Konsequenzen für die AfD einläutet.

    Der kann nichts einläuten. Der mach seinen Job und berichtet. Wer was einläuten müsste wären die Parteien im Bundestag und da passiert effektiv nichts und das scheint auch so zu bleiben. Dazu ist die Nähe großer Teile der CDU zur AfD einfach groß.

  • Im Bundestag: Union schlägt 200-Euro-Gebühr bei direktem Facharztbesuch vor

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