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InitialsDiceBearhttps://github.com/dicebear/dicebearhttps://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/„Initials” (https://github.com/dicebear/dicebear) by „DiceBear”, licensed under „CC0 1.0” (https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/)D

DetektivEdgar

@ DetektivEdgar @feddit.org

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2 yr. ago

  • Annalena Baerbock: Grünenpolitikerin zur Präsidentin der Uno-Vollversammlung gewählt

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  • Es ist meines Wissens üblich, dass den Posten ehemalige Minister*innen bekommen.

    Das Geschmäckle kam von ungünstigem Timing, weil man zunächst dachte, dass die Legislatur von Baerbock noch dauern würde. Daher durfte die Diplomatin einspringen ausnahmsweise. Nach dem Ampelaus war Baerbock dann doch verfügbar und ein Einspringen nicht nötig.

    Weiß nicht, ob man einem Mann so zum Vorwurf gemacht hätte, zuzugreifen?

  • "Immer schlechte Laune": Söder schießt im Streit um Bayern-Meisterfeier gegen Linke

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  • Gewinne privatisieren, Verluste vergemeinschaften. Schmutzig.

  • AfD laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextremistisch

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  • Wir balancieren false in Richtung Faschismus, aber das ist normal und niemand kann was dafür.

  • Statt die "Faulen Arbeitslosen" zu sanktionieren: Wie steht es eigentlich um die Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität in Deutschland?

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  • Ich bin Brorhilker Fan. Du kannst dich über mich lustig machen, mich foltern oder umbringen...aber du kannst es niemals ändern !!

  • EU-Dokument: Verbrenner-Verbot könnte kippen

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  • Fürs Endergebnis ist es egal, für den Weg dahin hoch relevant.

    Wie bei allen fossilen Bremsmanövern geht es darum, noch ein bisschen am Status quo zu verdienen. Ein paar medial manipulierte Boomer wird man immer finden, denen man auch 2036 noch irgendwelche Verbrenner verkaufen kann. Die Emissionen davon müssen wir alle gemeinsam ausbaden.

  • Armin Laschet ist nach Raserei seinen Lappen los

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  • Also was CDU Menschen angeht, ist der recht vernünftig aus meiner Sicht.

    Anders als diese Brandstifter Merz Linnemann und Klöckner hat Laschet einen halbwegs realistischen Blick für die Gefahren unseres Zusammenlebens durch Rechtsaußen. Gab ein ganz hörenswertes Interview im Anne Will Podcast zuletzt.

  • Neuer Antrag zu AfD-Verbotsverfahren im Bundestag geplant

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  • Der beste Zeitpunkt für ein solches Verfahren war 2020, der zweitbeste ist jetzt.

    Der Faschismus kriecht in vielen Ländern aus allen Ecken, wir müssen uns dem mit allen Mitteln entgegen stemmen. Auch und gerade in Deutschland.

  • Kriminelle Vereinigung?: Anklage gegen Klimaaktivisten der Letzten Generation

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  • Das ist doch einfach nur ein weiterer Versuch, zivilen Widerstand klein zu machen. Man kann von den Aktionen halten, was man will.

    Aber die LG ist keine RAF und diese strafrechtlich überharte Verfolgung riecht schwer nach mehr als verschobenem politischen Kompass.

  • Paris: Referendum könnte mehr als 500 Straßen autofrei machen

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  • Die Stadtplanung in Paris ist ein Hoffnungsschimmer in diesen verdammt tristen Tagen.

  • ich🎲🎰🃏iel

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  • Extrem coole Person, die mir jetzt schon mehrfach mit wichtigen Aktionen und stabiler Haltung aufgefallen ist. Ich bin Fan.

  • Geschlechterforschung: "In Dating-Apps sagen linke Frauen, sie würden nie Konservative daten"

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  • Ja und nein. Wir müssen uns glaub ich deutlich häufiger bewusst machen, wie emotional politische Entscheidungen getroffen werden. Deshalb spielt Sympathie schon eine Rolle. Und deshalb müssen progressive Positionen besser in der Kommunikation werden. Die Fakten auf seiner Seite zu haben, ist zu wenig.

  • Geschlechterforschung: "In Dating-Apps sagen linke Frauen, sie würden nie Konservative daten"

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  • Eilmeldung: Grüne wollen Grundgesetzänderungen zu Finanzen nicht zustimmen

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  • Woraus folgt, dass es auf das amtliche Endergebnis ankäme? Vorher hast du doch mit der Wahlperiode argumentiert. Diese endet ja offenbar erst mit der konstituierenden Sitzung des neuen BT.

    Aus der Tatsache, dass dem GG eine Regelung wie in der WRV fehlt, könnte man stattdessen auch ein systematisches Argument folgern, dass gerade keine Beschränkung intendiert war. Die Beschränkung wäre ja die Ausnahme und als solche regelungsbedürftig.

    Ich bleibe dabei, dass der aktuelle BT die Kompetenz auf dem Papier hätte. Ob es politisch klug ist, sie zu nutzen? Wohl eher nicht.

  • Eilmeldung: Grüne wollen Grundgesetzänderungen zu Finanzen nicht zustimmen

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  • Ich hab hier keinen GG Kommentar, aber müsste nicht eher die Einschränkung der Kompetenzen ausdrücklich geregelt sein?

    Zumal auch der Bundestag auf seiner Homepage davon ausgeht, dass eine Wahlperiode dauert, bis der neue Bundestag zusammentritt. Sowohl nach Wortlaut als auch Sinn und Zweck dürften alle Kompetenzen noch beim alten BT liegen, denke ich.

    https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/W/wahlperiode-245568

  • Warnstreiks im öffentlichen Dienst: Erst die Flieger, dann die Mülltonnen

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  • Und wann habe ich mal 8% Lohnerhöhung gesehen? Ich bin Krankenpfleger, aber 8% ist einfach unfassbar viel verlangt.

    Die Inflation war immens in den letzten Jahren. 8 Prozent sind eine sehr maßvolle Forderung. Es ist ein Skandal, dass du keine 8 Prozent bekommen hast. Ich würde es dir wünschen und ich glaube, dass du darauf realistischere Chancen hättest, wenn du auf andere Branchen und deren Gehaltserhöhungen zeigen könntest.

    Deshalb ist Streik immer eine Frage der Solidarität unter Angestellten. Wir sitzen im gleichen Boot und das sollten wir uns immer wieder klar machen. Sonst profitieren die Überreichen.

    Und die Rechte wegen Streik gegenüber der Fluggesellschaft fasst die Verbraucherzentrale zusammen: https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/reise-mobilitaet/unterwegs-sein/streik-bei-der-airline-oder-am-flughafen-was-tun-als-passagier-29684

  • Eilmeldung: Grüne wollen Grundgesetzänderungen zu Finanzen nicht zustimmen

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  • Meines Wissens ist es unstreitig, dass juristisch gesehen der alte Bundestag bis zum Zusammentreten des neuen Bundestages alle normalen Kompetenzen hat.

    Woraus ergibt sich etwas anderes?

    Ob es guter politischer Stil ist, ist eine ganz andere Frage.

  • Eilmeldung: Grüne wollen Grundgesetzänderungen zu Finanzen nicht zustimmen

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  • Ist auch ne absolut miese Nummer von den Konservativen. Sonst verteidigen sie bei jeder Gelegenheit ihre heilige Kuh Schuldenbremse mit der Angst vor den bösen konsumtiven Ausgaben der linken Politik und bei der ersten sich bietenden Gelegenheit wollen sie Schulden für fuxking Agrar Diesel.

    Jeder Vorwurf ein Geständnis.

  • Eilmeldung: Grüne wollen Grundgesetzänderungen zu Finanzen nicht zustimmen

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  • Einfach Peak Merz, den anderen in die Mailbox zu kacken statt mal vernünftig zu sprechen.

    Der Typ ist dermaßen unfähig.

  • ich_iel

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  • Das Level an Ungerechtigkeit ist echt heftig in dem Bereich. Und INSM und DieFamilienunternehmer fluten die Zone mit Scheiß-Argumenten, die von normalen Menschen unreflektiert weiterverbreitet werden. Es ist zum ausrasten.