Maßnahmen während Pandemie: Rechnungshof bemängelt Aufarbeitung von Maskenkäufen wegen Corona

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Der Bundesrechnungshof hat erneut die seiner Ansicht nach ungenügende Aufarbeitung der umstrittenen massenhaften Maskenkäufe in der Corona-Krise kritisiert. Das Bundesgesundheitsministerium erkenne Kritik an einer "Überbeschaffung" bis heute nicht an und lasse eine kritische Auseinandersetzung mit seiner Beschaffungstätigkeit vermissen, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme für die Enquete-Kommission des Bundestags zur Pandemie.

"Dies hat die Schaffung klarer Regeln und Strukturen für künftige Krisen nicht befördert", so der Rechnungshof. Er mahnt: "Die Versorgungssicherheit mit Schutzausrüstung im Gesundheitswesen ist nach wie vor nicht gewährleistet."

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"Bis heute wurden nur 1,7 Milliarden Masken im Inland verteilt", erläutert der Rechnungshof. Die Folgekosten für die "Verwaltung der Überbeschaffung" beliefen sich demnach bis Ende 2024 auf 517 Millionen Euro. Das Ministerium habe in Zusammenhang mit der Abwicklung der Beschaffung von Schutzausrüstung noch im Jahr 2024 keine fortlaufenden Akten geführt.

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