Berichte über eine Intervention der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sorgen für Empörung: Zivilgesellschaft und EU-Parlament fordern DMA-Durchsetzung.
Doch statt des erwarteten Paukenschlags folgte – nichts. Die Kommissionspräsidentin soll die Sanktionen nun bis auf weiteres ausgesetzt haben. Das wirft einen langen Schatten auf die Unabhängigkeit der Brüsseler Regierungsinstitution.
Wie kann es sein, dass die das eigenmächtig einfach stoppen kann?
Ursula soll doch gleich zu Google fahren und vor der Tür auf den Knien kriechen…
Es ist wirklich zum kotzen… da rafft sich die EU mal auf, um etwas im digitalen Sektor voran zu bringen und dann werden wir von einer gescheiterten Politikerin, die für normale Politikarbeit zu schlecht war, in den A* gefi*
Wie kann es sein, dass die das eigenmächtig einfach stoppen kann?
Ursula soll doch gleich zu Google fahren und vor der Tür auf den Knien kriechen…
Es ist wirklich zum kotzen… da rafft sich die EU mal auf, um etwas im digitalen Sektor voran zu bringen und dann werden wir von einer gescheiterten Politikerin, die für normale Politikarbeit zu schlecht war, in den A* gefi*