Ich würde ja gern behaupten, dass ich das Maimai selbst erstellt habe. Oder dass das eine Schlagzeile aus dem Postillon ist. Aber nein. (Artikel hier)

  • x1gma@lemmy.world
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    20 days ago

    Erfahrungsgemäß gibt der Staat zusätzliche Einnahmen aber bevorzugt für Lobbyisten und die Scheiß-Rüstungsindustrie aus.

    Erfahrungsgemäß? Das Haushaltsloch und das Schuldenpaket hast du aber mitbekommen, oder? Die Realität ist: es braucht keine zusätzlichen Einnahmen, das Geld wird fließen, ob es da ist oder nicht.

    Die Frage die bleibt ist: Wie wird dieses Loch wieder geschlossen.

    Laut STATIS - 4888882 pflegebedürftig, davon 16% Zuhause mit Pflegegrad 1 versorgt, das sind 782221 Menschen die 131 Euro bekommen.

    Das sind ~1.22 Milliarden Euro im Jahr die man “sparen” könnte.

    Geplante Ausgaben Bundeshaushalt 2025: 502.5 Milliarden. Prognose Defizit: 172 Milliarden. Verteidigungsetat 2025: 53.25 Milliarden. Gesamte Waffenlieferungen Ukraine Stand April 2025: 28 Milliarden.

    Geschätzte Vermögensverteilung:

    • 8590 - 9320 Milliarden Nettovermögen
    • davon 31-34% bei dem oberen 1% - 2662 - 3168 Milliarden
    • bzw. 60% bei den oberen 10% - also 5154 - 5592 Milliarden.

    Aber klar - Steuererhöhungen für Superreiche bringen nichts.

    • rhabarba@feddit.org
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      20 days ago

      Das Haushaltsloch und das Schuldenpaket hast du aber mitbekommen, oder?

      Fandest du es auch so bemerkenswert wie ich, dass die vorherige Bundesregierung einen dreistelligen Milliardenbetrag („Sondervermögen“) für Krieg einfach herbeibeschließen konnte und für die Rente nicht?

      Steuererhöhungen für Superreiche bringen nichts.

      Es besteht keine direkte Korrelation zwischen höheren Steuern und besserer Pflege. Der Grund: Steuern sind nicht zweckgebunden. Dürfen sie auch nicht sein. Den Punkt ignorierst du leider.

      • x1gma@lemmy.world
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        20 days ago

        Fandest du es auch so bemerkenswert wie ich, dass die vorherige Bundesregierung einen dreistelligen Milliardenbetrag („Sondervermögen“) für Krieg einfach herbeibeschließen konnte und für die Rente nicht?

        Ist genau das was ich gesagt habe. Das Geld wird fließen, ob es da ist oder nicht. Mein Problem ist: Kürzungen bekommen aber immer nur die Gruppen, die ohnehin schon Probleme haben.

        Es besteht keine direkte Korrelation zwischen höheren Steuern und besserer Pflege. Der Grund: Steuern sind nicht zweckgebunden. Dürfen sie auch nicht sein. Den Punkt ignorierst du leider.

        Du wiederholst dich. Ich habe nirgendwo behauptet das es eine direkte Korrelation zwischen Steuererhöhung und besserer Pflege gibt. Was ich sage ist, es gibt eine direkte Korrelation zwischen Steuererhöhungen für Reiche und einer Vermeidung von weiteren Leistungsstreichungen/-kürzungen für hilfsbedürftige Personengruppen gibt, und das gerade das Beispiel von den Leistungen für Pflegegrad 1 nicht mal ein Tropfen auf dem heißen Stein im Vergleich zu den Ausgaben ist.