[…]

“Der Import vermeintlich loyaler migrantischer Wählerschichten ist eine wichtige politische Motivation für den Bevölkerungsaustausch. Eine Säule des Machterhalts der bestehenden Eliten sind die Erweiterung der Abstimmungsgemeinschaft und der Austausch des Wahlvolks durch die ethnische Wahl.”

[…]

Poschardt schließt seinen Text mit einem Satz, den man wohl als Drohung lesen sollte:

“Auch auf die Intellektuellen und Vordenker des linken politischen Raumes wartet, so ist anzunehmen, ein großer Austausch.”

Auf Instagram postete er einige Tage später ein KI-generiertes Video, in dem er den Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak, den Journalisten Arne Semsrott und Ex-Vize-Kanzler Robert Habeck verprügelt. Die Enthemmung schreitet voran.

  • SapphireSphinx@feddit.orgOP
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    38
    ·
    13 days ago

    Ehrliche Frage: Wann sind wir eigentlich bei Volksverhetzung?

    Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

    1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
    1. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

    […]

    Wenn nicht hier, dann gibt es aber jede Menge anderes, wo das obige erfüllt ist aber nichts passiert. Und bei 1Pimmel ist Hausdurchsuchung?

    • derAbsender@piefed.social
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      3
      ·
      12 days ago

      Ja natürlich.

      Es sollte eigl ziemlich offensichtlich sein dass Poschardt eine Gefahr für die Demokratie darstellt und das auch auf strafrechtlich relevante Art, da er allerdings massiv an der Meinungsbildung beteiligt ist, steht er faktisch über dem Gesetz, weil keiner von den Geschädigten will sich mit der deutschen Presselandschaft in ihrer Gesamtheit anlegen.

      Der wird nicht auf Rechtswegen zur Rechenschaft gezogen.