Natülich gibt es Brandanschläge durch linke Gruppierungen - ein Anschlag mit Ziel auf die Stromnetze zum Nachteil der Bevölkerung klingt jedoch ... unüblich.
Eine False Flag Attack scheint da schon deutlich plausibler
Die Grünen und die Linken kommen leider auf keine 2/3 Mehrheit
Naja, man hätte die Union auch ins Messer laufen lassen können. Darunter gelitten hätte aber das ganze Land. Aber wie schon mehrfach erwähnt: ich hätte mir eine deutlich härtere Verhandlung gewünscht.
War meiner Erinnerung nach großes Thema beim letzten Bundesparteitag. Letztlich hat sich die "Realo" (bzw realistische) Position durchgesetzt, die Schuldenbremse zu reformieren. Eine Abschaffung ist nunmal ohne die Union nicht möglich. Ein Forderung danach also n bissel so wie die Forderung nach Weltfrieden :|
Das Zeitfenster von der Wahl bis zur Neukonstituierung des Bundestags war außerordentlich klein - insbesondere für ein solches Vorhaben. Danach wäre auf unbestimmte Zeit eine Bearbeitung der Schuldenbremse ... Schwierig geworden (2/3 Mehrheit)
Du kannst sie danach beurteilen, was eine Partei sagt. Und sie haben sehr oft kommuniziert, dass sie die Schuldenbremse ua für staatsgefährdend halten. Und auch in dieser Zeitspanne wurde diese Meinung kommuniziert. Ich erinnere mich da an Reden im Bundestag und interviews - es gab nur keine Kampagne
Doch, sie hatten Zeitdruck. Ein handlungsfähiges Land sollte (mMn) schließlich im Sinne aller Parteien sein.
Da sind glaube ich alle/die meisten Grünen für. Dies in diesem Zeitfenster als öffentlichkeiswirksame Forderung in der Presse zu positionieren ist da meiner Einschätzung nach aber wenig sinnvoll. Ist auch keine neue Info und die alte Bundesregierung hat sich hieran umfassend abgearbeitet.
Auch das haben sie sehr wahrnehmbar versucht.
Letztlich haben sie aber auch den Kompromiss gesucht - und Kompromisse sind nunmal ein Kern aller demokratischer Entscheidungen.
Ja, ich hätte mir auch eine härter Verhandlung und so ein vielleicht (meiner Meinung nach) besseres Ergebnis gewünscht. Aber es war eine Entscheidung auf Zeitdruck. Und die CDU wollte sich offensichtlich nicht deutlich weiter bewegen
Wo hatten sie dazu eine Chance?
Ich bin sauer, dass sie Rot/Grün beim Sondervermögen nicht stärker an die Leine genommen haben. Aber eine Chance zur Abschaffung? Wann? Wo?
Es geht hier um die Schuldenbremse. An der haben die Grünen kaum Anteil gehabt, bzw. in der Vergangenheit für die Auflockerung/Abschaffung selbiger geworben
"He's living next to rails
He can tell you things of different cars and trains
Now he's trying the whole day
To switch off time by causing train-delay"
As far as I know and remember, in Germany the "Finders Keepers" rule fully aplies on the beach. So if you find something (you are allowed to own) wached up on the beach, you can keep it. And the owner cant do anything about it.
A couple of years ago, someone found a container with a motorcycle - and was allowed to own it.
Natülich gibt es Brandanschläge durch linke Gruppierungen - ein Anschlag mit Ziel auf die Stromnetze zum Nachteil der Bevölkerung klingt jedoch ... unüblich. Eine False Flag Attack scheint da schon deutlich plausibler